Stadt Müllheim im Markgräflerland

Ortsrecht und Satzungen der Stadt Müllheim i. M.

Die Dokumente zum Ortsrecht und die Satzungen sind kapitelweise in PDF-Form verfügbar. Bei Aktualisierungen werden sie kapitelweise ausgetauscht. Die Dokumente stellen den aktuellen Stand dar (konsolidierte Fassungen).

0. Allgemeine Verwaltung

0/1.1 Besetzung des GemeinderatesPDF
94 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates BritzingenPDF
87 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates FeldbergPDF
86 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates HügelheimPDF
86 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates NiederweilerPDF
86 kB
0/1.3 Beschließende Ausschüsse des GemeinderatsPDF
106 kB
0/1.4 Gemeinsamer Gutachterausschuss Markgräflerland-BreisgauPDF
419 kB
0/1.6 Mitgliederversammlung der Volkshochschule MarkgräflerlandPDF
5 kB
0/1.7 MusikschulausschussPDF
7 kB
0/1.8 Mitgliederversammlung der Sozialstation Markgräflerland e.V.PDF
7 kB
0/1.9 Vertreter der Verbandsgemeinden des GVV Müllheim-BadenweilerPDF
13 kB
0/1.10 Sprecher der FraktionenPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - GrayPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - Hohen NeuendorfPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - Valle di LedroPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - VeveyPDF
8 kB
0/1.12 Stellvertreter des BürgermeistersPDF
84 kB
0/1.13 Ortsbeauftragter für VögisheimPDF
82 kB
0/1.14 Internationaler Beirat MüllheimPDF
11 kB
0/1.15 Geschäftsordnung des Internationalen BeiratsPDF
428 kB
0/2 Hauptsatzung der Stadt MüllheimPDF
246 kB
0/4 Archivordnung der Stadt MüllheimPDF
134 kB
0/6 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt MüllheimPDF
388 kB
0/7 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche TätigkeitPDF
140 kB
0/8 Satzung über die Form der öffentlichen BekanntmachungenPDF
554 kB
0/10 Satzung über die Erhebung von VerwaltungsgebührenPDF
257 kB

1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1/1 Polizeiverordnung der Stadt MüllheimPDF
239 kB
1/2 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)PDF
97 kB
1/3 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Müllheim (Feuerwehrsatzung)PDF
640 kB
1/5 FeuerwehrkostenersatzsatzungPDF
205 kB
1/7 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr (Feuerwehr Entschädigungssatzung FwES)PDF
66 kB
1/8 Rechtsverordnung der Stadt Müllheim über die Sperrzeit (Sperrzeitverordnung)PDF
8 kB
1/9 Rechtsverordnung der Stadt Müllheim über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von GaststättenPDF
9 kB
1/10 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (gültig ab 01.01.2024)PDF
267 kB
1/11 Verordnung der Stadt Müllheim zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordnung – KatzenschutzVO)PDF
448 kB
Fragebogen für Veranstaltungen Straßenfeste der Stadt MüllheimPDF
88 kB
Plan der Rettungswege bei Stadtfest und JahrmarktPDF
740 kB
Merkblatt Brandschutz bei Straßenfesten,Märkten und ähnlichen Veranstaltungen (Empfehlung)PDF
90 kB
Merkblatt Wettereinflüsse bei Veranstaltungen im FreienPDF
88 kB
Checkliste WetterwarnungenPDF
21 kB

2. Schulen

2/0 Satzung der Städtischen Musikschule Müllheim PDF
141 kB
2/1 Unterrichtsgebühren der Städtischen Musikschule Müllheim PDF
170 kB
2/2 Schulordnung für die Städtische Musikschule Müllheim PDF
164 kB
2/3 Satzung über die Bildung von Schulbezirken (Schulbezirkssatzung) der Stadt Müllheim PDF
445 kB

3. Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

3/1 Richtlinien der Stadt Müllheim für die finanzielle Förderung von Besuchern von Müllheimer Schulen und Vereinen in den PartnergemeindenPDF
88 kB
3/2 Allgemeine Miet- und Benutzungsordnung für die Überlassung der MartinskirchePDF
116 kB
3/3 Entgeltordnung für das Markgräfler Museum Müllheim (Blankenhorn-Palais und Frick-Mühle)PDF
112 kB

4. Soziale Sicherung

4/1 KindergartenordnungPDF
116 kB
4/2 Kiga Gebührensatzung Stadt MüllheimPDF
186 kB
4/3 Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die außerschulische Betreuung (Kernzeiten- sowie Nachmittagsbetreuung/Hort) der Stadt MüllheimPDF
219 kB

5. Gesundheit, Sport, Erholung

5/1 Badeordnung der Stadt MüllheimPDF
132 kB

6. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

6/1 neue Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Die alte Satzung findet noch teilweise Anwendung!)PDF
81 kB
6/2 Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Stadt MüllheimPDF
473 kB
6/3 Gestaltungssatzung über WerbeanlagenPDF
9 MB
6/4 Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderten WohnraumPDF
488 kB
6/5 Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB Ortsetter Ortsteil HügelheimPDF
653 kB
6/6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses Markgräflerland-Breisgau bei der Stadt Müllheim und seiner GeschäftsstellePDF
597 kB
6/7 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGBPDF
553 kB
6/8 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) zu den Flurstücken 1976 und 3989, Grundbuch HügelheimPDF
503 kB

7. Öffentliche Einrichungen, Wirtschaftsförderung

7/1 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Müllheim PDF
294 kB
7/2 Betriebssatzung der Stadt Müllheim für den Eigenbetrieb AbwasserbeseitigungPDF
438 kB
7/3 Friedhofsatzung - Friedhofsordnung und BestattungsgebührensatzungPDF
459 kB
7/4 Satzung alter Friedhof Hügelheimer Straße/BismarckstraßePDF
562 kB
7/7 Satzung über die Durchführung von Wochenmärkten und des JahrmarktesPDF
156 kB
7/7.1 Satzung über die Erhebung von MarktgebührenPDF
61 kB
7/9 Kurtaxe-SatzungPDF
178 kB
7/11 Satzung über die Gebührenerhebung für die GemeindewaagenPDF
85 kB

8. Wirtschaftliche Unternehmen

8/1 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)PDF
17 kB
8/2 Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt MüllheimPDF
141 kB

9. Allgemeine Finanzwirtschaft

9/1 Satzung über die Erhebung von StundungszinsenPDF
65 kB
9/2 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt MüllheimPDF
133 kB
9/3 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)PDF
92 kB
9/4 ZweitwohnungssteuersatzungPDF
66 kB

Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler

Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-BadenweilerPDF
237 kB
Aufhebungssatzung zur Hauptsatzung des GVV Müllheim-Badenweiler PDF
213 kB
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-BadenweilerPDF
125 kB
Gebührensatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-BadenweilerPDF
546 kB
Gebührenverzeichnis PDF
498 kB
Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen nach § 45 StVOPDF
24 kB

Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen

Im Jahre 2010 ist zunächst die Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim- Badenweiler für den Bereich Müllheim einschließlich Ortsteilen in Kraft getreten, im Jahre 2014 folgte dann die Verordnung für die anderen Mitgliedsgemeinden des GVV (Auggen, Badenweiler, Buggingen und Sulzburg).

Die jeweils in den Anlagen 1 der Verordnungen aufgeführten Einzelobjekte werden als Einzelbildungen der Natur (Naturgebilde) zu Naturdenkmalen erklärt. Die in der Anlage 2 der Verordung für den Bereich Müllheim aufgeführten Gebiete werden zu flächenhaften Naturdenkmalen erklärt.

Zweck der Verordnung ist der Erhalt und die nachhaltige Sicherung der Naturgebilde und flächenhaften Naturdenkmale aus wissenschaftlichen, ökologischen, na-turgeschichtlichen, landeskundlichen oder kulturellen Gründen. Die Verordnung dient zur Sicherung von Lebensgemeinschaften oder Lebensstätten bestimmter Tiere und Pflanzen oder wegen ihrer Eigenart, Seltenheit, landschaftstypischen Kennzeichnung oder ihres Ortsbild prägenden Charakters.

Verordnung Naturdenkmale und Anlage 1+2 des GVV für den Bereich MüllheimPDF
273 kB
Verordnung Naturdenkmale und Anlage 1 des GVV für die Bereiche Auggen, Badenweiler, Buggingen und SulzburgPDF
604 kB